Offener Brief der Stadtratsfraktionen zur Berichterstattung des BEN Kurier

Lange Schlangen bildeten sich bei der Eisausgabe. Manfred Brückmann (1. v.l., Fraktionsvorsitzender im Stadtrat), Stadtbürgermeister Oliver Krügel (mittig) und Dirk Beckenbach (3 v.l.) sowie Bernd Geppert (nicht im Bild), hatten jede Menge Eis mitgebracht. Foto: Ursula Lempert, AWO Bad Ems. Auch in diesem Jahr war der CDU-Ortsverband Bad Ems wieder gern zu Gast beim Ferienlager der AWO in Bad Ems – mit im Gepäck: leckeres Fruchteis und jede Menge gute Laune. Die Kinder freuten sich sichtlich über die kühle Überraschung und kamen schnell mit den CDU-Mitgliedern ins Gespräch. Beim anschließenden Austausch mit dem engagierten Betreuerteam bei Kaffee und Kuchen erhielten die Kommunalpolitiker interessante Einblicke in die Organisation des Lagers – aber auch in die Herausforderungen, die das Ehrenamt jedes Jahr aufs Neue mit sich bringt. Die CDU Bad Ems zollt dem gesamten Team der AWO großen Respekt für seinen Einsatz: Mit Herzblut und Verlässlichkeit schaffen die Helferinnen und Helfer jedes Jahr ein Ferienangebot, das für viele Familien unbezahlbar ist – und das längst zu einer festen Größe im Sommerkalender unserer Stadt geworden ist

Bad Ems – Nach umfassender Sanierung ist der beliebte Spielplatz „Große Wiese“ in Bad Ems feierlich wiedereröffnet worden. Der Spielplatz war im vergangenen Jahr ein echter Publikumsmagnet für Familien und Kinder – und präsentiert sich nun noch attraktiver: Neben einem hochwertigen Rollrasen wurden neue großzügige Sitzgruppen geschaffen, die zu einem längeren Aufenthalt einladen. Auch schattige Rückzugsorte sind nun vorhanden, in Kürze sollen zusätzlich schattenspendende Sonnensegel installiert werden. Mitglieder des Stadtrates, darunter auch Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Fraktion, zeigten sich bei der Wiedereröffnung erfreut über das gelungene Ergebnis. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Manfred Brückmann, erklärte: „Wir danken Stadtbürgermeister Oliver Krügel als Ideengeber für diesen Spielplatz sowie dem städtischen Bauhof, der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde und der ausführenden Firma für die erfolgreiche Umsetzung. Im Stadtrat haben wir das Projekt gerne und stets gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen unterstützt.“ Die Sanierung des Spielplatzes steht exemplarisch für die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt, Verwaltung und Politik – zum Wohl der Familien in Bad Ems.

" Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bruchhäuser, als CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Bad Ems wende ich mich mit diesem Schreiben mit Nachdruck an Sie in Ihrer Funktion als Bürgermeister sowie Leiter der Verwaltung und in Zuständigkeit der Ihnen unterstellten Verkehrsordnungsbehörde. Seit Jahren, werden aus der Bürgerschaft immer wieder Beschwerden an uns herangetragen, die sich im Wesentlichen um das gleiche Problem drehen: unerlaubtes Parken an besonders sensiblen Stellen in unserer Stadt – ohne sichtbare oder nachhaltige Reaktion seitens der Ordnungsbehörde. Diese werden immer wieder im Stadtrat thematisiert und an die Verbandsgemeindeverwaltung adressiert. Besonders gravierend sind die Missstände unserer Auffassung nach in folgenden Bereichen: • in den Kreisverkehren an der Spielbank und am Kaiserhof, • Gehweg unmittelbar am Kurtheater, • in der Lahnstraße auf Höhe der Gastronomiebetriebe, insbesondere direkt am Zebrastreifen, • in der Viktoriaallee außerhalb der gekennzeichneten Parkflächen, insbesondere an den Wochenenden, • auf dem Gehweg in der Straße Am Alten Rathaus, an der Hausfassade des Rathauses, • Marktplatz Wipsch, u. a. Aufstellflächen Drehleiter. In diesen Fällen geht es nicht nur um „falsches Parken“, sondern in der Vielzahl um Gefährdung oder Behinderung von Fußgängern (insbesondere Menschen mit Beeinträchtigungen), Störung des Verkehrsflusses, gefährliche Sichtbehinderungen für Fußgänger und Autofahrer – und einer ernstzunehmende Gefährdungslage für Radfahrer und Kinder. Zudem wird die Sicherheit einzelner Anlieger durch die Blockierung von Rettungswegen gefährdet. Wir möchten dies exemplarisch am Standort des Kreisels an der Spielbank verdeutlichen. Für das „Worst-Case-Szenario“ an das niemand in Bad Ems möchte – einen Brand im Gebäudekomplex Kurtheater/Spielbank – hätte das unerlaubte Parken im Kreisel an der Spielbank dramatische Folgen. Ein Feuerwehreinsatz würde massiv behindert, wertvolle Zeit ginge verloren, um Einsatzfahrzeuge wie beispielsweise eine Drehleiter in Stellung zu bringen. Dies könnte im Ernstfall zu erheblichen Sachschäden, die denkmalgeschützte Gebäude im Herzen des UNESCO-Welterbes Great Spa Towns of Europe empfindlich treffen, oder im schlimmsten Fall sogar zu Personenschäden und Todesopfern führen können, wenn Personen nicht rechtzeitig gerettet werden. Vor diesem Hintergrund muss sich die Verwaltung die Frage gefallen lassen, ob nicht bereits heute eine Mitverantwortung entsteht – aus dem Wissen um die bestehenden Zustände und deren potenziell lebensbedrohliche Konsequenzen. Eine fortdauernde Duldung oder Untätigkeit gegenüber bekannten Gefahrenstellen lässt sich jedenfalls gegenüber der Öffentlichkeit und den Einsatzkräften kaum noch vertreten. Uns geht es mit unserem Anliegen ausdrücklich nicht um die Drangsalierung von Verkehrsteilnehmern, sondern um die Durchsetzung klarer Regeln – Regeln, die dem Schutz und der Sicherheit aller dienen. Die beschriebenen Parkverstöße sind regelmäßig zu beobachten und stellen kein gelegentliches Phänomen dar. Vor allem an Wochenenden zeigt sich ein wiederkehrendes Muster, das offensichtlich hingenommen oder nicht wirksam sanktioniert wird. Hinzu kommt: Der große Parkplatz am Hauptbahnhof steht selbst zu Spitzenzeiten weitgehend leer – während unmittelbar in Nähe des Zebrastreifens in der Lahnstraße Fahrzeuge abgestellt werden und Fußgänger gefährdet sind. Eine für Bürgerinnen und Bürger kaum noch nachvollziehbare Situation. Die CDU-Stadtratsfraktion und andere Kolleginnen und Kollegen haben diese Themen in aller Regelmäßigkeit in Sitzungen – öffentlich wie nichtöffentlich – angesprochen. Leider hat sich an der Situation wenig bis gar nichts verändert. Es entsteht zunehmend der Eindruck, dass ordnungsrechtliche Hinweise und Bitten um Verbesserungen wirkungslos verhallen. Ich appelliere daher an Sie, das Problem kurzfristig und entschlossen anzugehen. Denkbar sind: • verstärkte regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt, insbesondere an den Wochenenden und die Berücksichtigung der tatsächlichen örtlichen Bedürfnisse (Veranstaltungen) • Einbeziehung der Polizeiinspektion Bad Ems mit der Bitte um Unterstützung, da diese Verstöße sich potenziell auf den fließenden Verkehr auswirken und/oder Sicherheitsrelevanz haben. Uns ist bewusst, dass eine Kontrolle nie zu 100 % wirksam sein kann. Aber sie kann ein klares Signal setzen – und das Problem sichtbar verringern. Kurzfristige Aktionen ohne nachhaltende Konsequenz sind nach unserer Auffassung nicht zielführend, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit und Ordnung. Sollte die Ordnungsbehörde die Kapazitäten in personeller Hinsicht nicht bieten, so sind diese Voraussetzungen zu schaffen, damit die Verbandsgemeindeverwaltung dieser Pflichtaufgabe wirksam nachkommen kann. Diese Forderung stellen wir in dem Bewusstsein, dass dies auch Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Verbandsgemeinde haben wird und die Stadt Bad Ems diese ebenfalls über die Umlage zu tragen hat. Die Durchsetzung von Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr und die Einhaltung sinnvoller und notwendiger Regeln darf keine „Budgetfrage“ sein. Dies gilt unserer Auffassung nach auch für die Stadt Nassau und die 26 Ortsgemeinden in unserer Verbandsgemeinde im Sinne der Gleichbehandlung. Wir bitten um Verständnis, dass wir uns nun öffentlich mit diesem offenen Brandbrief an Sie wenden, da Anregungen im Gremium bislang keine Reaktion der Verbandsgemeindeverwaltung oder des Ordnungsamtes zur Folge hatten. Im Sinne der Sicherheit, Ordnung und Lebensqualität in unserer Stadt erwarten wir nun klare Schritte. Wir bitten Sie höflich um schriftliche Beantwortung. Vielleicht wären Sie auch bereit, diesen Brief im Rahmen einer Teilnahme an einer Stadtratssitzung zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen Manfred Brückmann CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Bad Ems

Ebenfalls ein Dauerbrenner: Der ruhende und fließende Verkehr. Wer glaubt, dass sich diese Themen gänzlich "erledigen" lassen, der täuscht sich. Immer wieder verändern sich in einer Stadt wie Bad Ems die Gegebenheiten, beispielsweise werden Gebäude einer neuen Nutzung zugeführt und dadurch ändern sich die Verkehrsströme. In der ablaufenden Wahlperiode gab es eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verbesserung. Größere Themen waren beispielsweise die Schaffung von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und die Einführung der Park-App EasyPark. Zudem hat die Einführung von Dauerparktickets den Anwohnern in der Innenstadt ermöglicht, dauerhaft parken zu können, ohne ständig Parktickets zu ziehen. "Eine Verbesserung der Lebensqualität", wurde ein Anwohner zitiert. Zudem wurden Maßnahmen baulicher Art und Temporeduzierungen (Bleichstraße oder Viktoriaallee) zur Entschleunigung des Verkehrs durchgeführt. Wir werden uns mit diesen Themen fortwährend beschäftigen, denn das Verkehrskonzept und die Zielsetzung "Gleichberechtigung aller Verkehrsträger" sind im Stadtrat beschlossene Sache!

Es sind Angelegenheiten, die uns dauerhaft über die Jahre beschäftigt haben. Unsere Kindertagesstätten im Stadtgebiet. Eines der Kernthemen und Vorhaben der CDU war in der Kommunalwahl 2019 die Schaffung neuer Kitaplätze und die Beseitigung des Missstands, dass nicht jedes Kind einen Kitaplatz hatte. Und gemeinsam mit dem Stadtrat konnte dieses Ziel erreicht werden. Bereits heute, vor der Fertigstellung der Kita Römergarten, haben wir ausreichend Plätze und keine Wartelisten mehr. Demnächst wird die Kita Römergarten eröffnet als Ersatz für die Interimslösung "Haus Maria Anna". Damit wurden dann in 5 Jahren und den neuen Kitas Villenpromenade und Römergarten 170 neue Kitaplätze in der Stadt Bad Ems geschaffen, so viele wie in keiner anderen Wahlperiode zuvor! Ein Meilenstein für ein familienfreundlicheres Bad Ems! Zudem wurden 105 Plätze bewahrt, da mit der AWO zügig ein neuer Kita-Träger - aufgrund der Insolvenz der Kita Play and Fun - gefunden wurde. Hier war es dem glücklichen Umstand zu verdanken, dass Oliver Krügel bereits vor der Insolvenz Gespräche mit der AWO über ein mögliches Engagement in Bad Ems geführt hatte und eine ordentliche Übernahme der Einrichtung geplant war.

In Bad Ems entstehen in diesem Jahr zwei neue Spielplätze. Einer auf der Großen Wiese (städtisch), ein weiterer im Bereich Vor der Loos (privat mit öffentlichem Zugang für alle) auf der Emser Hütte. Der Stadtrat hat sich hier jeweils positiv ausgesprochen. Zudem befinden wir uns auf dem Weg zu einer Steigerung der Attraktivität unserer Innenstadt und der Wipsch sowie einem besseren Einzelhandelsangebot in der Stadt #BadEms. Denn das Projekt „Neuer Vollsortimenter auf der Wipsch“ birgt große Chancen für die Innenstadt und eine Umgestaltung der Wipsch! Dies sollten wir nach unserer Auffassung gemeinsam anpacken - im Schulterschluss mit der Bürgerschaft, den Gewerbetreibenden, den Immobilieneigentümern und der Stadtpolitik. Der Stadtrat hat grundsätzliche Beschlüsse gefasst und ist derzeit im Bebauungsplanverfahren.

Der Rheinland-Pfalz-Tag 2023 war das Highlight des vergangenen Jahres. Nach 2005 war Bad Ems bereits zum zweiten Mal Ausrichter! Im Dezember 2020 hat der Stadtrat mit einer überwältigenden Mehrheit für die Ausrichtung gestimmt. Die Stadt Bad Ems hat sich am Landesfest Binder besten Seite verkauft. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bezeichnete den Rheinland-Pfalz-Tag in Bad Ems als das „womöglich charmanteste Landesfest in der Geschichte“. Wir haben uns in diesen Tagen von der besten Seite verkauft. Es war sicherlich das unangefochtene Highlight des Jahres und die rund 125.000 Besucherinnen und Besucher werden noch lange an diese fröhlichen Tage und die vielen Darbietungen denken. Auf dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen, darunter Konzerte mit Stars aus den Charts sowie einer Liveshow des SWR im Fernsehen, kulturelle Aufführungen, kulinarische Angebote, traditionelle Handwerksvorführungen, sowieso Informationsstände von Unternehmen und Organisationen aus der Region sowie der Blaulichtfamilie und des Militärs. Es war eine Gelegenheit, die Vielfalt und das kulturelle Erbe des Bundeslandes Rheinland-Pfalz zu feiern. Danke an unsere Mitveranstalter, der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau und dem Land Rheinland-Pfalz. Dies war ein einmaliges Erlebnis!

Das Jahr 2021 war wirklich besonders, das haben wir bereits im Rückblick auf die Welterbeanerkennung und die Eröffnung der neuen Kita Villenpromenade festgestellt. Doch es kam kurz vor der Adventszeit noch besser, denn pünktlich zum Reisegeschäft in der Weihnachtszeit eröffnete das neue Thermenhotel mit 84 Doppelzimmern. Ein Pfund für den hiesigen Tourismus und besonders in vielerlei Hinsicht. Denn ein Bademantelgang verbindet Hotel und Therme miteinander. Doch dass das Hotel überhaupt gebaut werden konnte, war der Stadtpolitik zu verdanken. Insbesondere die Landesdenkmalpflege stand dem Projekt sehr skeptisch gegenüber und befürchtete negative Einflüsse auf die Sichtachsen zwischen dem (vor Baubeginn noch potentiellen) Welterbe und der Denkmalzone gegenüber Kurtheater. Die Befürchtung: Man sieht in der Wilhelmsallee auf Höhe des Kurtheaters und sieht das Hotel in seiner ganzen Pracht, wenn man den Kopf nach links dreht. Da die Beschlüsse immer einstimmig für das Thermenhotel ausfielen, wandte sich der Stadtbürgermeister Oliver Krügel an den damaligen Landrat Puchtler und gewann in ihm einen Mitstreiter. Man argumentierte sachlich und doch bestimmt für den Bau und gegen die Bedenken. In Zusammenarbeit mit dem Bauherrn, der Kannewischer Gruppe, wurde ein Städteplaner und Ingenieur mit dieser Fragestellung betraut und es konnte anhand graphischer Fotomontagen maßstabsgetreu nachgewiesen werden, dass das Hotel keinen negativen Einfluss auf den historischen Stadtteil hat. Neben vielen weiteren Touristen und einem erweiterten gastronomischen Angebot hat das Thermenhotel so auch neue Arbeitsplätze geschaffen. Wir sagen "Danke" an alle Kolleginnen und Kollegen Stadträte für diese Geschlossenheit sowie dem Stadtbürgermeister Krügel und dem ehemaligen Landrat Puchtler für deren Engagement und dem Glauben an das Projekt. Doch das größte Dankeschön gebührt dem Investor Kannewischer, denn ohne Therme und Hotel wären Bad Ems ein deutliches Stück Ärmer. Wo wir beim Thema Engagement wären. Es gibt immer was zutun, so auch in unserem Stadtbild und eines der Herzensprojekte Krügels war die Sanierung der Brunnen im Stadtgebiet . Kaum ein Brunnen lief noch, die Pumpen sowie die Elektrotechnik waren teilweise viele Jahre alt und in einigen Fällen laienhaft montiert. Oliver Krügel nahm sich dem an und beauftragte eine Fachfirma aus dem Rhein-Lahn-Kreis mit der Überholung sämtlicher Anlagen. In Abstimmung mit dem städtischen Bauhof wurden neue Technikkästen unweit der Brunnen errichtet und alles dort fachmännisch unter gebracht. Ein Herzensprojekt einer anderen Person unterstützte der Stadtbürgermeister gerne, denn es bedeutete einer Aufwertung eines touristischen Hotspots. Der aus Bad Ems stammende Starfotograf Herbert Piel ist ein großer Fan des Fotokamera-Herstellers LEICA. Und so kennt er die Geschichte des Plateau am ehemaligen Kriegerdenkmal auf der Bäderlei. Dort schoß Oskar Barnack, der Erfinder der Leica Lilliput, der ersten Kleinbildkamera der Welt, seine ersten Testfotos. "Zum damaligen Zeitpunkt 1913/1914 eine bahnbrechende Erfindung, vergleichbar mit Steve Jobs und seinem iPhone!", bekräftigte Herbert Piel. Er stellte den Kontakt zu LEICA her und vermittelte zwischen diesem Unternehmen sowie der Stadt Bad Ems. So entstand der Leica Fotopunkt. Diese Idee war nicht neu, denn Piel ging damit auf unzählige Bürgermeister zuvor zu. "Der erste Bürgermeister den das interessierte und der diese Idee unterstützte war Oliver Krügel", so Herbert Piel. Der heute in Boppard wohnhafte "Emser" war bei der Eröffnung dabei und die Stadt dankte ihm herzlich. Ein weiterer Gewinn für unsere Stadt, auch weil die Fläche neu hergerichtet und gestaltet wurde!

Das Jahr 2021 ging in die Geschichtsbücher unserer Stadt Bad Ems ein. Für die 44. Sitzung des Welterbekomitee im chinesischen Fuzhou waren 36 Stätten zur Neuaufnahme auf die UNESCO-Welterbeliste nominiert und dies weltweit. Darunter auch eine transnationale Bewerbung unter dem Titel "Great Spas of Europe". In Bad Ems im historischen Marmorsaal verfolgte man am 24.07. ab 12:30 Uhr - einem Samstag - aufmerksam in einer Live-Übertragung die Geschehnisse. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste aus Politik und Verwaltung verfolgten gespannt die Sitzung. Als die "Great Spas of Europe" an die Reihe kamen, wurde die Bewerbung von unseren Vertretern und dem damaligen Generalsekretär Paul Simons kurz vorgestellt. Bis auf die Bezeichnung der Bewerbung gab es keine Beanstandungen, was für die jahrelange und gute Vorbereitung durch die elf Städte spricht. Lediglich schlug das Komitee eine Änderung der Bezeichnung vor. Es empfahl die Ergänzung des englischen Worts "tonws" (dt. Städte), damit die Beziehung zu den Städte deutlicher wird. Die Vertreter der "Great Spas" widersprachen nicht. Daher führt die eingeschriebene transnationale Welterbestätte heute die Bezeichnung " Great Spa Towns of Europe ". Das ganze Prozedere dauerte wenige Minuten, als der Sitzungspräsident den Hammer auf den Holzteller am Sitzungstisch fallen lies und das Wort "inscribed" (dt. eingeschrieben) aussprach, schauten sich alle Anwesenden verdutzt an. "Das war es schon?", fragte Stadtbürgermeister Oliver Krügel einen anwesenden Vertreter aus Mainz. Dieser nickte bejahend in Richtung der Bad Emser. Danach kannten der Jubel und die Freude kein Halten mehr! Diese wenigen Minuten vom Aufruf der Bewerbung zur Einschreibung sprechen für die gute Vorarbeit aller verantwortlichen Mitarbeiter in den Bäderstädten. Einer dieser Personen war der damaligen Bad Emser Stadtarchivar und Projektleiter Dr. Hans-Jürgen Sarholz, der sich mit einer Delegation aus den deutschen " Spa Towns" bei der bundesverantwortlichen Stelle für alle deutschen Welterbestätten in Berlin befand und von dort aus das Geschehen in China verfolgte. Bad Ems gehört seit diesem Tag der transnationalen Welterbestätte von 11 Kurstädten aus 7 europäischen Ländern an, weil es eines der mondänen internationalen Kurorte war und sich dies auch bis heute aus der hervorragend erhaltenen Bausubstanz sowie der Anordnung und Beziehungen der Kureinrichtungen ersichtlich ist. Im Kern befindet sich das Kurhaus, wo heute das Grandhotel direkt über den Heilquellen steht. Es sind heiße Quellen und heute sind 15 davon in Bad Ems bewirtschaftet. Auch ein Aspekt der Welteranerkennung der Bedeutenden Kurstädte Europas (die deutsche Bezeichnung der transnationalen Welterbestätte) - ist die sogenannte gelebte Tradition (living tradition). Für Bad Ems ist dies unter anderem die Nutzung der Quellen sowie die Herstellung der berühmten Emser Pastille, die bis heute andauern. "Bei Erkältung erstmal Emser", ist ein bekannter Werbeslogan, der für die aus dem Emser Salz hergestellten Produkte wirbt. Die Stadtpolitik hat den Prozess in drei Wahlperioden durchweg positiv begleitet. Großer Dank gebührt dem Projektleiter Dr. Hans-Jürgen Sarholz, der diese historische Chance für Bad Ems außerhalb politischen Geplänkels erkannt, sachlich begleitet und im Hintergrund die maßgebliche Arbeit geleistet hat. Wir werden uns auch weiterhin für den Erhalt und die Vermittlung des Welterbes einsetzen, denn dies ist ein fortwährender Prozess und wir erachten dies als große Verantwortung aber auch Chance für unsere Stadt - heute und in Zukunft! Die Errichtung der Kita Villenpromenade war ein wichtiges Projekt zur Erweiterung des Kitaplatz-Angebots und damit für ein familienfreundlicheres Bad Ems. Dieses wurde baulich komplett in der jetzigen Wahlperiode umgesetzt, nachdem über einige Jahre in der Stadtpolitik immer wieder über Attribute des Gebäudes oder die Sinnhaftigkeit diskutiert wurde. Mit dem Spatenstich im September 2019 ging es gleich zu Beginn der Wahlperiode los. Eröffnet wurde die moderne Einrichtung Ende September 2021 nach rund zwei Jahren Bauzeit. 3,9 Millionen Euro kostete der Bau, die Stadt Bad Ems schulterte 71% der Kosten, die Förderungen von Land und Kreis beliefen sich demnach auf 1,15 Mio. Euro. Heute können in der Einrichtung auf dem alten Gelände des Hotels Balzer rund 95 Kinder betreut werden. Für die Attraktivität der Stadt als Wohnstandort von wichtiger Bedeutung!